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Verantwortung übernehmen!

Birte Pauls und Wolfgang Baasch: Der Bericht im Sozialausschuss macht uns betroffen und fassungslos. Die Schilderungen von Prof. Dr. Cornelius Borck und Dr. Christof Beyer bestätigen die bundesweiten Erkenntnisse, dass auch in Schleswig-Holstein die Verabreichung von Psychopharmaka in den untersuchten Einrichtungen eine kaum hinterfragte Praxis war.

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Mehr Impfstoff aus Dänemark

Birte Pauls: Wir begrüßen die Gespräche des Landes mit Dänemark über die Verwendung von 55.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Das hilft, um mit der Impfung der Bevölkerung schneller voran zu kommen. Den Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion dazu, die Impfung der Menschen ab 60 Jahre vorzuziehen, halte ich für falsch und unsolidarisch.

Meldungen

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Alles Gute zum Auftakt

Wolfgang Baasch: Meine Fraktion und ich wünschen Frau Pries einen gelungenen Auftakt sowie viel Spaß und Erfolg im Amt. Die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung muss bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.

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50 – 100 – 165 – 200???

Martin Habersaat: Der Bundestag hat heute Regeln zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen, die bundesweit einheitlich gelten sollen. Das ist grundsätzlich gut. Den Ländern ist es freigestellt, strengere Regeln zu erlassen, Lockerungen sind hingegen nicht möglich.

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Verhältnismäßigkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz – darauf kommt es an!

Ralf Stegner: Wir freuen uns alle, dass Schleswig-Holstein das einzige Bundesland ist, das gegenwärtig landesweit einen Inzidenzwert unter 100 hat. Das rechtfertigt aber nicht, sich zurückzulehnen und immer auf die eigene Schulter zu klopfen. Verantwortung heißt, das solidarisch mitzutragen, was erforderlich ist, um die Menschen bestmöglich zu schützen. So viel Verantwortung muss sein! Und deshalb wird meine Fraktion auch weiter mittragen, was in der Sache vernünftig ist, uns gut durch die Krise bringt und dabei hilft, die so wichtige Akzeptanz in der Bevölkerung zu bewahren.